The enlarged EU and the Ukraine. Challenges in terms of migration policy at the new EU border in Eastern Europe
Research project in cooperation with efms Bamberg, supervised by Professor Dr. Friedrich Heckmann
Editor: Dr. Barbara Dietz
Ordering party: Forschungsverbund Ost- und Südosteuropa (forost), financed by the Bavarian State Ministry for Science
Period: 2006-2008
Keywords: EU migration policy, migratory tendencies in the Ukraine, European Neighbourhood Policy
The following text is available in German only
Mit der Erweiterung der EU im Jahre 2004 haben sich die Grenzen des vergrößerten Europa nach Osten geschoben, und es entstanden neue unmittelbare Nachbarschaften mit Staaten, die vormals Teil der UdSSR waren. Ein wesentlicher Aspekt dieser neuen Grenzbeziehungen sind Wanderungsbewegungen zwischen den (östlichen) nicht EU-Staaten und der Europäischen Union. Da sich die EU-15 und längerfristig auch die EU-25 durch die vollständige Freizügigkeit innerhalb ihrer Grenzen definiert, ist das Management von externen Migrationen für die EU-Staaten nicht nur von nationalstaatlichem sondern auch von EU-politischem Interesse. Angesichts des Anspruches der EU-25, mit den Nachbarstaaten eine enge politische, sicherheitspolitische und sozioökonomische Zusammenarbeit aufzubauen, gleichwohl aber die Migrationen in die EU aus ökonomisch und politisch weniger stabilen Nachbarländern zu begrenzen, stehen die EU-Mitgliedsstaaten auf nationaler und supranationaler Ebene vor der Aufgabe, die Regelung grenzüberschreitender Migrationen nachhaltig zu gestalten.
Angesichts der aktuellen Wanderungsbewegungen und der Migrationspotentiale in den neuen östlichen Nachbarstaaten der erweiterten EU stellte das Forschungsprojekt folgende Fragen, die exemplarisch am Beispiel des neuen EU Nachbarstaates Ukraine untersucht wurden:
- Welche Migrationstraditionen bestimmen bisher die Wanderungsbeziehungen zwischen der Ukraine und den EU Staaten?
- Welche aktuellen Migrationsbewegungen sind beobachtbar und welche Migrationspotentiale entwickeln sich zwischen der Ukraine und den (von diesen Wanderungen am meisten betroffenen) EU Ländern?
- Welche migrationspolitischen Zielsetzungen formulieren die EU-Staaten auf nationaler und supranationaler Ebene gegenüber dem neuen Nachbarland Ukraine?
- Welche alternativen migrationspolitischen Regelungen gegenüber den neuen östlichen Nachbarn werden in der EU auf supranationaler Ebene formuliert und wie sind diese bezogen auf die Migrationsbewegungen und -potentiale in der Ukraine zu beurteilen?
Anhand dieser Leitfragen beleuchtete das Forschungsprojekt die Wanderungstraditionen, -bewegungen und -potentiale zwischen der Ukraine und den EU-Staaten und analysierte die migrationspolitischen Ziele und Regelungen der EU Staaten gegenüber der Ukraine auf nationaler und supranationaler Ebene.